Nutzungsbedingungen

Stand: Juli 2021

FastFinity UG (haftungsbeschränkt) bietet mit DriveChat eine innovative Kommunikationslösung für den Straßenverkehr an.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für jegliche Nutzung von DriveChat als App, als Website, oder in jeglicher anderen Form. Sie gelten zwischen FastFinity UG (haftungsbeschränkt) (folgend „FastFinity“ oder „wir“) und jeglichen Nutzern dieser Angebote (folgend „Nutzer“ oder „Du“).

Nutzer ist jeder, der die App auf ein mobiles Gerät wie Smartphone oder Tablet lädt, wer sich als Nutzer registriert und damit einen Account errichtet, und wer Nachrichten über DriveChat sendet oder aufgrund eigener Vorkehrungen empfangen kann.

Bevor Du DriveChat nutzt, solltest Du diese Bedingungen lesen. Mit der Nutzung von hat erklärst Du dich mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Du diese Nutzungsbedingungen ablehnst, ist eine Nutzung von DriveChat für Dich nicht zulässig.

FastFinity darf und wird diese Nutzungsbedingungen gelegentlich aktualisieren und über die Website drivechat.de die stets aktuelle Version bereit stellen.

1. Voraussetzungen für die Nutzung

1.1. Die Nutzung der App DriveChat ist nur unter Einhaltung der Straßenverkehrsordnung, insbesondere des §23 StVO zulässig.

1.2. Du musst mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig sein.

1.3. Du musst die Angaben zur Person bei der Registrierung wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell machen.

1.4. Du darfst keine anderen Identitäten vorspiegeln oder Identitäten Dritter nutzen oder anderen ermöglichen, unter Deiner Identität zu handeln. Du darfst uns oder anderen Nutzern gegenüber keine unzutreffenden Angaben über wesentliche Identitätsmerkmale wie Alter oder Geschlecht machen.

1.5. Du darfst nur eine aktive Registrierung nutzen, Mehrfachaccounts sind nur nach vorheriger Genehmigung von FastFinity in Textform zulässig. Du darfst nicht versuchen, Dir Zugang zu den Accounts anderer Nutzer zu verschaffen. Dein Account ist nicht übertragbar oder vererbbar, sondern fällt in diesen Fällen an FastFinity zur alleinigen Nutzung zurück.

1.6. Wir dürfen Dir rechtsgeschäftliche Erklärungen per E-Mail an die bei der Registrierung genannte Adresse, per SMS oder per DriveChat Nachricht senden. Diese Erklärungen gelten mit Zugang auf dem Server bzw. Endgerät als empfangen. Du kannst FastFinity über die im Impressum der Seiten drivechat.de oder fastfinity.de genannten Kontaktdaten Erklärungen zukommen lassen, bitte nutze dabei die Schrift- oder die Textform.

2. Anfang, Unterbrechung und Ende der Nutzung

2.1. Die Nutzung beginnt, wenn Du dich registrierst oder Dir anderweitig das Angebot von DriveChat zur Verfügung steht.

2.2. Die Nutzung endet, wenn Du deinen Account über die vorgesehene Möglichkeiten bei den Accounteinstellungen bei DriveChat löschst. Die Nutzung endet, wenn Du gegenüber FastFinity die rechts- und vertragskonforme Kündigung erklärst.

2.3. Die Nutzung endet, wenn FastFinity den Dienst einstellt, oder wesentlich verändert, oder Dir gegenüber die ordentliche Kündigung oder die außerordentliche Kündigung erklärt.

2.4. Das Angebot von FastFinity über DriveChat kann jederzeit pausiert oder unterbrochen werden. Dieses Recht wird FastFinity nutzen, wenn z.B. technische Gründe wie updates, DDoS-Angriffe oder andere cybersicherheitsrisiken, Kapazitätsengpässe der technischen Infrastruktur und Telekommunikationsnetze hierfür Anlass geben. Nutzern von kostenpflichtigen Premiumleistungen (zB. DriveChat Plus/Premium/Platin) werden Unterbrechungen von 48 Stunden oder mehr aus von FastFinity zu vertretenden Gründen kostenlos zu der Vertragslaufzeit hinzugefügt.

2.5. Accountlöschung oder –kündigung

Die Löschung oder Kündigung gilt nicht rückwirkend für übermittelte Daten und Inhalte, sowie alle Informationen, die aufgrund gesetzlicher Pflichten gespeichert werden müssen. Details findest Du in unserer Datenschutzerklärung (drivechat.de/datenschutzrichtlinien). Sollte dein Account aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht/gesperrt werden, bestehen keine Ansprüche auf Erstattung von getätigten In-App-Käufen wie zB. DriveChat Plus/Premium/Platin.

3. Deine Pflichten als Nutzer

3.1. Du registrierst nur amtliche Kennzeichen von Fahrzeugen, die Dir zur Benutzung überlassen worden sind oder deren Halter Du bist (also  z.B. eigene Fahrzeuge, Leasing- oder vom Arbeitgeber zur Nutzung überlassene Fahrzeuge, nicht aber Mietwagen, Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs, Dienstfahrzeuge von Behörden). Vorgaben des Fahrzeughalters- oder -Eigentümers (etwa Compliance- oder Dienstwagenrichtlinien) hierzu prüfst Du selber und berücksichtigst diese.

3.2. Du schützt Deinen Account und insbesondere die Zugangsdaten vor Zugriffen Dritter und teilst diese Daten nicht mit anderen. Sollte es zu unbefugtem Zugriff Dritter kommen (etwa durch Viren, Cyberattacken, social engineering u.a.) änderst du unverzüglich die Zugangsdaten, beobachtest Deinen Account, und informierst uns umgehend in Textform.

3.3. Du bist alleine für alle Aktivitäten unter Deinem Account, die Kontrolle des Zugangs, die Nutzung des Angebots unter Deinem Namen und die Folgen jeden Missbrauchs verantwortlich, es sei denn, ein missbräuchliches Verhalten ist durch DriveChat ermöglicht worden. Dies schließt die Verantwortlichkeit für die per DriveChat übermittelten Inhalte ein, die Du entweder selbst erstellst oder nur mit entsprechender Zustimmung oder Lizenz der Rechteinhaber verbreitest. FastFinity übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die von Nutzern via DriveChat erstellt oder verbreitet werden, ausser in den nach anwendbarem Recht zwingend vorgesehenen Fällen. Für von Dir verantwortete Inhalte oder sonstiges verhalten, insbesondere Verstöße gegen diese  Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften, wirst Du FastFinity von Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

3.4. Richtlinien: Du wirst jegliche der folgenden Aktivitäten unterlassen bzw. diese, wenn Du sie bei anderen Nutzern beobachtest, an FastFinity melden:

Nutzung von DriveChat für gewerbliche oder anderweitig kommerzielle gleich welcher Art; z.B. Nachahmung, Verkauf, Vermietung oder für fremde Werbezwecke.

Ohne gesetzliche Befugnis Rechtsberatung oder medizinische Beratung anbieten, sofern dies nicht zuvor mit uns in Textform vereinbart wurde.

Handlungen, die die Funktionsfähigkeit von DriveChat beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. Einsatz von Scripts, beacons, pixel, „robots“, „crawler“).

Von uns, von anderen Nutzern, oder von Dritten bereit gestellte Inhalte zu modifizieren, zu überschreiben, ohne Lizenz oder Zustimmung der Rechteinhaber zu vervielfältigen.

Verabredungen zu Fahrzeugrennen, zur Bildung von Korsos oder sonstigen Fahrformationen oder Fahrweisen (jeweils, sofern nicht eine behördliche Erlaubnis für das Ereignis vorliegt oder nicht erforderlich ist).

Aufforderungen oder Anleitungen zu zum Verlust der Zulassung führenden Veränderungen an Fahrzeugen, zur Vermeidung von Verkehrskontrollen oder anderen behördlichen Maßnahmen.

Unsere bzw. die von uns genutzten technischen Schutzmaßnahmen z.B. gegen Download zu umgehen, durch massenhafte und/oder automatisierte Generierung von Nachrichten oder Daten DriveChat oder einzelne Nutzer bei der Zurverfügungstellung und Nutzung des Angebots zu beeinträchtigen.

Einzelne oder Gruppen von Nutzern systematisch und ohne deren Einwilligung analysieren, aufzeichnen, an Dritte übermitteln oder andere zu überwachen, zu analysieren oder systematisch unter Einsatz technischer Mittel zu kontrollieren.

Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den gesetzlichen Bestimmungen rechtswidrig oder nach ethisch-moralischen Empfinden der Betreiber rassistisch oder anderweitig diskriminierend, beleidigend, herabwürdigend, verleumderisch, rufschädigend, bedrohlich, missbräuchlich, belästigend, vulgär, obszön, Hass erregend oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.

Inhalte verbreiten, die in Wort oder Bild Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografische, Gewalt verherrlichende oder sonst jugendgefährdende Werke sind.

Inhalte speichern, verändern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte von FastFinity oder Dritter, insbesondere Kennzeichenrechte, Marken, technische Schutzrechte, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen.

Über oder mittels DriveChats die Vorschriften zur Exportkontrolle, zu Sanktionen gegen Individuen, Organisationen oder Staaten, gegen Regeln zum Schutz der Kapitalmärkte zu verstoßen, sich dazu zu verabreden oder anderen Hilfe hierzu zu leisten.

Nutzer der App nicht zu belästigen, einzuschüchtern, zu stalken, zu beleidigen oder auf sonstige Weise zu bedrohen.

Du bist verantwortlich für die Posts und Gruppen die von Dir oder von deinem Gerät erstellt werden. Wir können keine Gewähr dafür übernehmen, dass alle Drittparteien-Inhalte wahr und zutreffend sind.

Die Administratoren von Gruppen sind für die Einhaltung der Richtlinien innerhalb der Gruppe verantwortlich. Gemeldete Beiträge oder Kommentare müssen innerhalb von 24h auf Verstöße gegen die Richtlinien geprüft und ggf. gelöscht werden.

Um die Sicherheit der App zu gewährleisten, müssen Updates für dein Gerät und die App umgehend installiert werden.

3.5. Die Basicversion von DriveChat wird kostenfrei angeboten. Sofern Du kostenpflichtige Inhalte oder ein Premium-Account (DriveChat Plus/Premium/Platin) buchst, hast Du die Pflicht, die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Im Falle eines Verzugs darf Dir FastFinity pauschalierte Kosten in Höhe von 5 EUR pro Rücklastschrift oder Mahnung berechnen, sofern nicht eine abweichende Höhe der Kosten geltend gemacht wird. Im Falle des Verzugs darf FastFinity die unten beschriebene Maßnahmen wie sperren oder Löschungen des Accounts vornehmen.

4. Rechte und Pflichten von FastFinity als Anbieter von DriveChat.

4.1. Mit der Nutzung unseres Angebots dürfen wir nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen Deine Inhalte bei DriveChat in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung (App, Website, Social Media etc.) und regionalen Verbreitung vervielfältigen, verarbeiten, speichern oder – bei Wahrung der Inhalte – in Darstellung, Dateiformat und Größe verändern. Mit dem Erstellen der Inhalte erklärst Du die Einwilligung in Speicherung und Weiterverarbeitung. FastFinity hat keine Pflicht oder Obliegenheit aufgrund des Vertrages, neue oder bestehende Inhalte zu überwachen, soweit dies nicht durch gesetzliche Pflichten vorgesehen ist.

4.2. FastFinity darf, muss aber nicht, die Inhalte der Nutzer löschen, blockieren, speichern und übermitteln, soweit es im Rahmen der datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Pflichten zulässig oder – nach pflichtgemäßen Ermessen von FastFinity – erforderlich ist. Dazu gehört auch die Übermittlung als Zeuge im Falle von straf- oder ordnungsrechtlichen Verfahren, an deutsche Behörden mit Polizei- Fiskal- oder Zollaufgaben. Darüber hinaus besteht keine Pflicht von FastFinity, Inhalte zu archivieren.

4.3. Durch Nutzer erstellte Inhalte in Form von Links zu anderen Websites und Diensten werde von uns nicht kontrolliert oder zensiert, soweit nicht entsprechende gesetzliche Pflichten bestehen, andere Nutzer  oder Dritte diese Inhalte melden oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird.  FastFinity macht sich Inhalte von Nutzern oder Dritten, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Durch FastFinity erstellte Inhalte einschließlich Links werden zum Zeitpunkt der Erstellung geprüft.

4.4. FastFinity darf Inhalte nach Themen, Marken, Regionen oder anderen Parametern und im Rahmen des Datenschutzrechts statistisch analysieren, ohne dabei individuelle Nutzerprofile zu erstellen oder Rückschlüsse auf konkret einzelne Nutzer zu ermöglichen, und diese Daten auch mit Dritten teilen.

4.5. FastFinity kann bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, aber auch sonst nach billigem Ermessen, Accounts und Gruppen zeitweilig oder dauerhaft sperren oder löschen. Sollte dein Account aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht/gesperrt werden, bestehen keine Ansprüche auf Erstattung von getätigten In-App-Käufen wie zB. DriveChat Plus/Premium/Platin.

4.6. FastFinity beansprucht keine Inhaberschaft an Deinen Inhalten.

5. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachte bitte unsere Datenschutzerklärung (drivechat.de/datenschutzrichtlinien).

6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Du nutzt unser Angebot auf eigenes Risiko. Bevor Du Inhalte herunterlädst, Links oder Anhänge öffnest oder weiterleitest, vergewissere dich bitte, dass diese sicher sind, und halte auf Deinen Endgeräten entsprechende technische Vorkehrungen nach den Stand der Technik zum Schutz vor Viren, Malware und Cyberattacken vor. FastFinity kann keine Haftung für die von anderen Nutzer bereitgestellten Inhalte übernehmen. Für die Inhalte, die FastFinity anbietet, und für die technischen Funktionen von DriveChat, gelten die unten genannten Haftungsregelungen.

6.2. FastFinity übernimmt keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder Dritten via DriveChat erstellt oder verbreitet werden.

6.3. FastFinity gewährleistet weder den Nutzern noch Dritten gegenüber, dass das Angebot individuellen technischen Anforderungen genügt, oder für kommerzielle Kommunikationszwecke eingesetzt werden kann, oder zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

6.4. FastFinity, seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen haften für vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet FastFinity, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch FastFinity, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, jedoch nur bis zur Höhe der vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden. Diese Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch FastFinity, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, resultieren.

6.5. Die Haftung für Schäden aus unerlaubten Handlungen oder für Vorsatz verjährt nach den gesetzlichen Vorschriften, für übrige Schadensersatzansprüche nach 12 Monaten seit ihrer Entstehung.

7. Sonstige Regelungen

7.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Koblenz.

7.3. Für Nutzer, die Verbraucher sind, nimmt FastFinity freiwillig am aussergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren der Europäische Kommission teil, welche unter diesem Link aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter diesem Link.

7.4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

7.5. Nicht verbrauchte Kennzeichensuchen im aktuellen Monat können nicht auf den Folgemonat übertragen werden und verfallen.

7.6.  Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. 

8. In-App-Käufe (Abo) über iOS oder Android.

8.1. Bei einem In-App-Kauf (Abo) über iOS ergibt sich eine regelmäßige Abrechnung, welche jederzeit kündbar ist. Durch das Drücken auf Weiter innerhalb der App, wird dein iTunes-Konto mit der jeweiligen Zahlung belastet und dein Abo verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum und für den gleichen Preis, bis du es in den iTunes Store-Einstellungen mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums kündigst. Bei dem Abschluss stimmst du den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung zu.

8.2. Bei einem In-App-Kauf (Abo) über Android ergibt sich eine regelmäßige Abrechnung, welche jederzeit kündbar ist. Durch das Drücken auf Weiter innerhalb der App, wird dein Google Play Konto mit der jeweiligen Zahlung belastet und dein Abo verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum und für den gleichen Preis, bis du es in den Einstellungen im Google Play Store kündigst. Bei dem Abschluss stimmst du den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung zu.

8.3. Wird ein laufendes Abo nicht verlängert, so wird dein Konto auf die Basisversion zurückgestellt. Dadurch können registrierte Kennzeichen gelöscht werden, sofern die Anzahl der registrierten Kennzeichen über eins liegt.

9. Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind immer unter der hier aufgerufenen Seite einsehbar.

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